Der Politische Salon besuchte in der letzten Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause auf Einladung von  Corrado Di Benedetto (MdL) den Hessischen Landtag.  Für Herrn Di Bernadetto war dies der erste Besuch aus seinem Wahlkreis in der Landeshauptstadt.


Politischer Salon im politischen Zentrum

Gedanken über den Besuch und unser repräsentatives politisches System
von Yassin El Manfalouty
Meine Erwartungen an den Besuch waren genauso ambivalent wie die Eindrücke und Erfahrungen, die ich gewinnen konnte. Langweilige Reden irgendeines Lobbyisten? Oder doch spannende, polarisierende Reden? Beide Gruppen waren an diesem Tag angemessen repräsentiert, obwohl sich offenbar viele Abgeordnete frei genommen hatten. Aber es schien auch vom Thema abhängig zu sein, für den Runden Tisch zum Thema der Kinderbetreuung schienen sich die Abgeordneten mehr zu interessieren, als für ein umfassendes Frackingverbot.

Debatte von der Besuchertribüne aus betrachtet

Die Debatte zum „Anti-Israel-Demonstration“ bekamen wir leider nicht mehr mit, sonst hätte ich wohl die Einigkeit der Fraktionen auch noch miterlebt. Generell ist die Besucherzeit im Plenarsaal zu kurz, um sich wirklich einzufinden, sie reicht allerdings um zu bemerken, dass fast nur ¼  der Abgeordneten im Raum war. Ich finde das schon etwas peinlich für unsere Demokratie, denn der Abgeordnetenberuf sollte eine Berufung und kein Beruf sein. Auch muss die Repräsentation eines Volkes doch wichtiger als alles andere sein, oder ist das etwa nur ein Nebenjob? Wie kann es sein, dass man Abgeordneter wird und dann offenbar nicht mal Zeit hat, um diese Ehre nicht richtig wahrzunehmen. Es sind die Diäten der Abgeordneten.

Plenum

Eigentlich sollte dieser Beruf so unattraktiv, wie nur irgend möglich sein, um die Niebels dieser Welt aus dem politischen Leben rauszuhalten. Durch so einen Wechsel wird doch die gesamte Arbeit eines Menschen in Frage gestellt, wie kann ich sicher sein, dass ein Abgeordneter wirklich bis zur nächsten Wahl meine Stimme repräsentiert? Überhaupt nicht. Dafür ist unser System zu altmodisch. Wahlen müssen her, nicht nur alle fünf Jahre, in kurzen Intervallen. Liquid Democracy ist das Stichwort. Die Wahl ist nämlich grade zur Altersversorgung verkommen, die Abgeordneten müssten bei jeder lobbyorientierten Entscheidung fürchten, den Landtag nie mehr von innen zu sehen. Besonders für uns Deutsche, die die erste deutsche Demokratie, die auch Bestand hat, miterleben. Aber wir haben den Glauben an sie verloren, oder wieso gehen immer weniger wählen? Man hat das Gefühl das der eigene Wille irgendwo zwischen Fraktionszwang und Lobbyismus stecken bleibt, das sieht Corrado Di Benedetto etwas anders.


Diskussion im Anschluss an die Landtagssitzung

Während dem Gespräch mit ihm als Abgeordneter wurde klar, dass er noch an die Demokratie glaubt, er hat noch den Willen, als kürzlich in den Landtag eingezogener, die hessische Welt zu verändern. Hoffen wir, dass er nicht aufgibt, wie die meisten anderen. Besonders gelten bei ihm als Schwerpunkte die Integration und Bildung, was ihn für Schüler natürlich besonders attraktiv macht. Man hat deutlich gemerkt, dass die Flamme der Demokratie in ihm heißer brennt, als in manch anderem. Deswegen vielleicht nicht der beste Diskussionspartner für uns, mit einem Abgeordneten der sich schon auf seine Zeit bei Bilfinger & Berger freut, wäre die Diskussion sicher spannender, dafür aber weniger informativ, geworden, denn uns wurde auch das Leben eines Abgeordneten, der sich wirklich beteiligt, nahegebracht. So wäre es kein einfaches Leben, da man auf alles eingestellt sein müsse, diese Flexibilität zerstöre jedes Familienleben. Nachvollziehbar aber meiner Meinung nach ein annehmbarer Preis für die Macht über Hessen, sofern man sie denn wahrnimmt. Leider konnten wir nur eine Stunde mit ihm diskutieren, da Herr Di Benedetto einen kurzfristigen Termin im Landtag hatte, trotzdem finde ich es gut, dass die Politik Vorrang hat. Abschließend besuchten wir die Landeszentrale für politische Bildung, um unseren Vorrat an politischen Büchern aufzustocken.


"Lobbyismus": Die ehemalige Kultusministerin und heutige Generalsekretärin der Bundes-FDP Nicola Beer im Gespräch mit Stefan Trier und Jörg Couturier

Generell kann ich jetzt sagen, dass dieser Besuch sich gelohnt hat, wir haben den Landtag von allen Seiten gesehen und können jetzt einschätzen wie wirklich politische Arbeit abläuft und vor allem nicht aussehen sollte, in Anbetracht der fehlenden Abgeordneten. Aber sonst ein guter Tag im Sinne der politischen Bildung.          

Fotos: Florian Ulrich. www.fus.photodatabase.de